vhs.online: Armut und soziale Ungleichheit als Gefahr für die Demokratie?

Seit geraumer Zeit ist Armut, die wegen der Covid-19-Pandemie, der Energiepreisexplosion und der Inflation allmählich bis in die Mitte der Gesellschaft vordringt, und die wachsende Ungleichheit das Kardinalproblem unserer Gesellschaft, wenn nicht der gesamten Menschheit. Während daraus im globalen Maßstab ökonomische Krisen, ökologische Katastrophen sowie Kriege und Bürgerkriege resultieren, die wiederum größere Migrationsbewegungen nach sich ziehen. Hierzulande gefährden sie den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Demokratie. Demokratie ist mehr, als im Abstand von vier oder fünf Jahren seine Stimme abzugeben. Demokratie bedeutet, dass alle Schichten der Bevölkerung gleichermaßen Einfluss auf die staatlichen Entscheidungen nehmen (können). Im selben Maß, wie der soziale Frieden bedroht ist, gerät die Demokratie unter Druck.
Weil die Armutsbetroffenen immer seltener an Wahlen teilnehmen, kann man von einer Krise der politischen Repräsentation sprechen. Mittelschichtangehörige, die Angst vor dem sozialen Abstieg haben, verlieren oft das Vertrauen in die etablierten Parteien und die parlamentarische Demokratie, wodurch Rechtspopulisten und Rechtsextremisten an Einfluss gewinnen. Reiche und Hyperreiche wiederum haben einen zu großen Einfluss auf die politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse, worunter die Demokratie ebenfalls leidet.
Nach einer Klärung der Schlüsselbegriffe „Ungleichheit“, „Armut“ und „Reichtum“ werden die Ursachen der sozialen Polarisierung analysiert, aus denen abgeleitet wird, was getan werden muss, um sie zu beseitigen.

Prof. Dr. Christoph Butterwegge hat von 1998 bis 2016 Politikwissenschaft an der Universität zu Köln gelehrt und zuletzt die Bücher „Deutschland im Krisenmodus“ sowie „Umverteilung des Reichtums“ veröffentlicht.